Quelle: Die Templer

Ganz ehrlich, Freunde. Da hat mich jemand gefragt, warum wir im Bezug auf Petitionen immer Kontakt zu allen anderen Parteien aufnehmen und ich habe ihm geantwortet:

Weil Petitionen genau genommen nur gemeinsam gehen.

Das fängt bereits bei der Sammlung der Unterstützungserklärungen an. Bei denen es Menschen gibt, die grundsätzlich sich nicht trauen, Petitionen zu unterschreiben.

Und die meisten anderen, die unterschreiben, sind politisch interessiert.

Etwas, dass aber auch bedeutet, dass man zu den verschiedensten Parteien Kontakt hat. Und es daher, weil die meisten Parteien ja hierarchisch und nicht demokratisch organisiert sind, auf die Einstellung der Partei selbst ankommt.

Man also in Wahrheit die 500 gültigen Unterschriften, übrigens ähnlich wie bei Wahlen, bei denen sich auch andere Parteien als Steigbügelhalter anbieten müssen, nur dann erhält, wenn die Parteien zu einem Thema ja sagen.

Manchmal eine. Manchmal zwei. Manchmal alle.

Und umso mehr Parteien für ein Thema sind, um so leichter geht es, die Petition auch durchzuführen. Damit sie dann, in der Folge, im Petitionsausschuss landet. Ein Ausschuss, in welchem wiederum alle Parteien vertreten sind.

Die dann darüber abstimmen, ob man für das Thema ist oder dagegen. Weil ja die Direkte Demokratie, anders als bis 1918, heute nicht bindend ist.

Warum ich also versuche, alle im Rathaus vertretenen Parteien für eine Petition zu gewinnen.

Um letztlich eine Chance zu haben, dass die Petitionsforderung auch in Erfüllung geht.

Glaubst Du nicht?